Zusammengefasst von Silver
Als Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr ein Gesetz erlassen wollte, Kinderporno-Seiten zu sperren, wurde die Internetgemeinde laut. Zwar gab es auch Befürworter, darunter die Mehrheit der Schwarz-Gelben Regierung, doch nach und nach wendeten sich immer mehr von der Pro-Seite ab.
Herrausgezögert, durch die Verweigerung von Bundespräsident Horst Köhler die nötige Unterschrift für Gesetze zu setzen, und der liberalen FDP, wurde daraufhin beschlossen, das die Regierung ein Jahr nicht das Gesetz anwenden wird.
Doch nun wird dies auf Eis gelegt, die Regierung plant nun ein "Löschgesetz", das anstößige kinderpornografische Webseiten gelöscht werden. ePetitionen, die bis zu 130.000 Mitzeichner hatten, fanden bisher wenig Beachtung, doch nun gestehen die Politker selbst, das eine Zensur nichts bringt.
Kritik der Gegner war, das man ein solches Gesetz auch auf anderen Seiten anwenden könnte und somit man die Rechte an freier Meinung verletzen würde. Allem voran hatte man sich Sorgen um Seiten gemacht, die Inhalte zu den in der Politik so kritisierten "Killerspielen" besitzen, diese könnten auch zensiert werden. Zudem ist eine solche Zensur leicht zu umgehen und somit unbrauchbar.
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Quelle: Spiegel.de
